Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsgeschäfte von Peter Stiefel – Beratung für altersgerechtes Wohnen und Leben, Max-Planck-Straße 29A, 63500 Seligenstadt, stiefel@souverän-wohnen.de, USt.-Ident.-Nr.: DE33895882009 ) – nachstehend Beratung für altersgerechtes Wohnen genannt – mit seinem Auftraggeber/-in – nachstehend Kunde – genannt. Die AGB gelten für die Dauer der Geschäftsbeziehung.
   Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.

Vertragsgegenstand

1. Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet.
2. Für die Abgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange trägt die Beratung für altersgerechtes Wohnen selbst Sorge und stellt den Kunden von eventuellen Verpflichtungen frei.
3. Es steht der Beratung für altersgerechtes Wohnen frei, auch für andere Kunden tätig zu werden.

Zustandekommen des Vertrages

1. Das Vertragsverhältnis für Beratungsleistungen kommt durch Erteilung eines Auftrags durch den Kunden und dessen Annahme durch die Beratung für altersgerechtes Wohnen zustande.
2. Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist im allgemeinen mündlich vereinbart und wird auf Verlangen in einem Angebot bzw. einer Auftragsbestätigung schriftlich beschrieben.

Vertragsdauer und Kündigung

1. Der Vertrag beginnt und endet zum individuell vereinbarten Zeitpunkt.
2. Der Vertrag kann fristlos nach jedem Einsatz ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.

Leistungsumfang, Pflichten der Vertragspartner

1. Die von der Beratung für altersgerechtes Wohnen zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Kunden erteilten Auftrag.
2. Ist der Beratung für altersgerechtes Wohnen die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat sie dem Kunden unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.
3. Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs bekunden. Nach Erhalt des Änderungswunsches wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Änderungswunsch unverzüglich zustimmen bzw. diesen ablehnen und gegebenenfalls begründen.

Preise und Zahlungsbedingungen

1. Dienstleistungen werden zu dem im individuellen vereinbartem Rahmen zum vereinbarten Stundensatz und Zeitumfang monatlich fällig und berechnet, soweit nicht eine andere Rechnungsstellung vereinbart ist.
2. Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt.
3. Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 60 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist die Beratung für altergerechtes Wohnen berechtigt Verzugszinsen von 5 Prozentpunkten über dem zum zur Zeit der Berechnung geltenden Basiszinssatz zu fordern.

Verschwiegenheitsklausel

1. Die Beratung für altergerechtes Wohnen sichert zu, über alle im Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen oder privaten Angelegenheiten des Kunden Stillschweigen zu wahren. Die Schweigepflicht gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses und kann nur durch schriftliche Vereinbarung aufgehoben werden. Darüber hinaus ist die Beratung für altersgerechtes Wohnen verpflichtet, die ihr im Rahmen des Vertragsverhältnisses überlassenen Unterlagen sorgfältig zu verwahren und vor Einsichtnahme durch Dritte zu schützen.

Haftung

1. Die Beratung für altersgerechtes Wohnen haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Beratung für altersgerechtes Wohnen ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet die Beratung für altersgerechtes Wohnen in demselben Umfang.
2. Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz der Leistung.

Gerichtsstand

1. Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist ausschließlich der für den Geschäftssitz der Beratung für altersgerechtes Wohnen zuständige Gerichtsstand.

Salvatorische Klausel

1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Zulässigen dem Willen und Interesse beider Parteien am nähesten kommt.

Seligenstadt, den 18. Oktober 2021